Rundbrief 40, April 2001ROG Homepage
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Korrespondenz in Sachen ...

Sri Lanka

Anlässlich des Besuchs der Präsidentin von Sri Lanka, Chandrika Bandaranaike Kumaratunga, im März hat Reporter ohne Grenzen in einem Brief an Bundeskanzler Schröder auf die schwierige Situation der Pressefreiheit in dem asiatischen Land aufmerksam gemacht. Unter Präsidentin Kumaratunga wurde im Juni 1998 die Pressezensur wieder eingeführt, die auch ausländische Berichterstatter betrifft. Besorgniserregend ist auch die Ermordung von Myilvaganam Nimalrajan, des einzigen unabhängigen Journalisten, der für die ausländische Presse über den Konflikt auf der Halbinsel Jaffa berichten konnte. Er fand am 20. Oktober 2000 den Tod, bisher wurden keine Ermittlungen eingeleitet.

Algerien

Der Deutschland-Besuch des algerischen Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika war Ende März für uns Gelegenheit, den Kanzler auf die Lage der Medien in Algerien hinzuweisen und ihn zu bitten, mit seinem Gast darüber zu sprechen. Für das "Verschwinden" von drei Journalisten sind nach Untersuchungen von Reporter ohne Grenzen staatliche Sicherheitsorgane verantwortlich - entgegen Algeriens Verpflichtungen als UNO-Mitgliedsstaat haben die Behörden keine ernsthaften Ermittlungen angestellt, um die Fälle aufzuklären. Vom algerischen Ministerrat beabsichtigte Änderungen zum Strafgesetzbuch stellen eine große Gefahr für die Pressefreiheit dar. Haftstrafen und Geldbußen drohen Journalisten z.B. für die "Verunglimpfung des Präsidenten".

DR Kongo

Auch den Staatsbesuch vom Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, nutzte Reporter ohne Grenzen für einen Hinweis an den Bundeskanzler auf die Lage der Pressefreiheit in dem Bürgerkriegsland. Der UNO-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte in der DR Kongo stellte fest, dass es keine Pressefreiheit in dem Land gebe. Die Übernahme der Präsidentschaft durch Joseph Kabila vor zwei Monaten hat bisher auch für die Medien noch keine Verbesserung gebracht. Journalisten werden noch immer schikaniert, misshandelt und gefoltert. Festnahmen erfolgen oft ohne Angabe von Gründen. Reporter ohne Grenzen bat Bundeskanzler Schröder, darauf zu drängen, dass widerrechtliche Maßnahmen gegen Medienvertreter aufhören und eine freie, unabhängige Berichterstattung in der DR Kongo gewährleistet wird.

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