Rundbrief 41, Juni 2001ROG Homepage
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Iran:

Eine Rolle im Drehbuch der Justiz

Amid Na-ini, Chefredakteur der Zeitung Payame Emrooz, ist das jüngste Opfer der Zeitungsverbote im Iran. Er sitzt seit April im Gefängnis, seine Kollegen haben de facto Berufsverbot. Dem kritischen Journalismus wird systematisch die Substanz entzogen.

Am 18. März erhielt die Redaktion der Monatszeitung Payame Emrooz ungebetenen Besuch: Ein Dutzend Sicherheitsbeamte durchstöberten die Redaktion, beschlagnahmten Unterlagen und Computerfestplatten. Die Zeitung wurde noch am selben Tag verboten.

Ein im Iran fast alltäglicher Vorgang. Seit Januar letzten Jahres ereilte dieses Schicksal knapp 40 reformorientierte Zeitungen. Gleichzeitig mit Payame Emrooz wurden noch drei weitere Publikationen mit dem Bann belegt: Mobine, Jamee-Madani und Dorran-e-Emrooz. Iranische Journalisten rechnen ständig mit solchen Maßnahmen, doch wann und weshalb Repressalien kommen oder - vorerst – ausbleiben, lässt sich auch von Experten kaum vorhersagen. Ob zum Beispiel der erneute Wahlgewinn von Präsident Mohammed Chatami die Lage verbessern oder verschlechtern wird, so eine iranische Journalistin, "wissen wir genau so wenig wie die ausländischen Beobachter".

Viele Themen und Beiträge der vergangenen Monate hätten Payame Emrooz Scherereien bereiten können: Berichte über die Berliner Iran-Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung, Gast-Kommentare ausländischer Journalisten, Recherchen zu den Morden an iranischen Intellektuellen. Man versuchte, den Konsens zu wahren, achtete akribisch auf die Absicherung aller Behauptungen und ließ stets auch konservative Stimmen zu Wort kommen. Doch das Navigieren in den Unwägbarkeiten der inner-iranischen Machtkämpfe ist eine kaum beherrschbare Kunst.

Und die Experten unter den Journalisten, die durch langjährige Erfahrung die Lage zumindest einigermaßen sicher beurteilen können, werden immer seltener. Amid Na-ini, Chefredakteur von Payame Emrooz, war so ein Fachmann. Seine Karriere begann bei Ayandegan, der ersten Zeitung, die nach der islamischen Revolution verboten wurde. Bereits damals kam er für einen Monat ins Gefängnis. Inzwischen ist er einer der bekanntesten Journalisten des Landes, doch dieser Umstand bietet ihm keinerlei Schutz. Schon mehrfach wurden er und andere Redakteure seiner Zeitung zu Vernehmungen geladen. Und als im vergangenen Jahr gleich 18 Blätter auf einen Schlag mit Erscheinungsverbot belegt wurden, war auch für Amid Na-ini wieder ein Termin bei der Justiz fällig. Es wurde ihm, so berichtet ein damaliger Kollege, klar gemacht: "Entweder ihr ändert eure Richtung, oder ihr seid die nächsten."

Offenbar geschah der Richtungswandel nicht oder jedenfalls nicht so, wie die Kontrolleure der veröffentlichten Meinung ihn sich vorgestellt haben. Vielleicht haben aber auch nur die Verantwortlichen beim Geheimdienst oder an irgend einer anderen maßgeblichen Stelle ihrerseits inzwischen andere Ansichten. Die Betroffenen wissen es nicht: "Die Justiz schreibt ein Drehbuch", sagt eine Journalistin, die anonym bleiben will "und die Angeklagten kennen gar nicht die Rolle, die ihnen darin zukommt".

Amid Na-inis Rolle ist im jüngsten Fall eine der schlimmsten: Drei Wochen nach dem Erscheinungsverbot für Payame Emrooz wurde die gesamte Redaktion vorgeladen. Anders als seine Kollegen durfte Na-ini nicht wieder nach Hause. Seitdem gibt es keine verlässlichen Informationen über sein Schicksal. Ort und Umstände seiner Inhaftierung sind ebenso wenig bekannt wie die Anklage gegen ihn.

Auch wenn eine Verurteilung, langjährige Haftstrafe oder noch Schlimmeres ausbleiben, dürfte Na-inis journalistische Laufbahn damit beendet sein. Er und seine Kollegen haben derlei nach den wiederholten Repressalien und Ermahnungen voraus gesehen. In der letzten Ausgabe von Payame Emrooz hatten sie die Einstellung des Magazins angekündigt. Damit wären sie einem Verbot zuvor gekommen und hätten das Blatt unter einem anderen Namen weiter führen können. Nun sind die Aussichten weitaus schlechter, denn wenn eine Zeitung behördlich geschlossen wird, geraten alle Redakteure auf den Index. Sie dürfen keinen neuen Titel gründen und auch ihre Mitarbeit bei anderen Medien ist fortan nahezu ausgeschlossen.

Natürlich gibt es Tricks, um diese Auflagen zu umgehen. Das ist zwar gefährlich, sagt eine im Exil lebende iranische Journalistin, "aber im Iran ist fast alles gefährlich". Was, fragt sie, sollen die ins Mahlwerk der Medien-Kontrolleure geratenen Kolleginnen und Kollegen anderes tun? Schließlich geht es auch um das wirtschaftliche Überleben, um das sie sich normalerweise kaum Sorgen zu machen bräuchten. Ihre Produkte nämlich sind sehr gefragt. Payame Emrooz etwa begann vor acht Jahren mit 3.000 Exemplaren Auflage. Zum Zeitpunkt des Verbots der 18 Reform-Zeitungen lag die Auflage bei 30.000, danach stieg sie auf 70.000. Und nicht nur die Leser, auch Anzeigenkunden schenken den eher kritischen Zeitungen weit mehr Beachtung als den konservativen Blätter.

Doch die den regelmäßigen Erscheinungsverboten folgenden Auflagen für die Redakteure, faktisch Berufsverbote durch die Hintertür, erschweren die Arbeit der noch bestehenden Zeitungen und der Neugründungungen gleichermaßen. Das zugrunde liegende Pressegesetz wurde mit den Stimmen der so genannten Reformer um Präsident Chatami verabschiedet. Ob deren jüngster Wahlerfolg die Lage der Pressefreiheit im Iran verbessert, lässt sich also in der Tat nur schwer beurteilen.

 

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