Rundbrief 39, Februar 2001ROG Homepage
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Russland, Kuba:

Korrespondenz in Sachen...

Anlässlich seiner Moskau-Reise vom 12. bis 13. Februar hat Reporter ohne Grenzen Außenminister Joschka Fischer in einem Brief auf die Situation der Pressefreiheit in Russland aufmerksam gemacht. Obwohl Präsident Putin die Bedeutung einer freien Presse betont hat, stehen die konkreten Maßnahmen seiner Regierung dem entgegen. Deutlich sind Bemühungen zu erkennen, die Kontrolle über einflussreiche Medien zu erlangen und sie zunehmend zu verstaatlichen. Die Pluralität der Information in Russland ist bedroht. Reporter ohne Grenzen bat Minister Fischer, dieses Thema während seines Russland-Besuchs zur Sprache zu bringen, was er auch getan hat.

Über die Situation der Pressefreiheit in Kuba ist Staatsminister im Auswärtigen Amt Dr. Ludger Volmer vor seiner geplanten, später aber abgesagten Reise in das mittelamerikanische Land informiert worden. Nachdem er vor der Presse ausdrücklich erklärt hatte, er wolle in Kuba Menschenrechtsthemen zur Sprache bringen, bat ihn Reporter ohne Grenzen, sich für die Freilassung zweier inhaftierter Journalisten einzusetzen. Bernardo Arévalo Padrón, Gründer des unabhängigen Pressebüros Línea Sur Press, sitzt wegen "Beleidigung des Staatspräsidenten" seit Oktober 1997 eine sechsjährige Haftstrafe im Gefängnis bzw. in einem Arbeitslager ab. Manuel Antonio Gonzáles Castellanos, Mitarbeiter des unabhängigen Pressebüros Cuba Press, befindet sich seit Oktober 1998 in Haft. Verurteilt wurde er zu zwei Jahren und sieben Monaten Gefängnis wegen "Respektlosigkeit gegenüber dem Staatsoberhaupt". Kuba ist das einzige lateinamerikanische Land, in dem Journalisten inhaftiert sind.
Staatsminister Volmer erklärte zur Absage seiner Kubareise: "Die kubanische Regierung hat mich gebeten, von meinem für den 19. bis 22. 2. 2001 auf kubanische Einladung hin geplanten Besuch in Kuba abzusehen. Begründet wurde dies mit angeblichen Kuba-kritischen öffentlichen Äußerungen meinerseits. Ich kann diese Interpretation nicht nachvollziehen. Sie zeigt aber, dass das erforderliche Maß an Bereitschaft zu einem umfassenden Politikdialog auf kubanischer Seite derzeit offenbar nicht gegeben ist. Unter diesen Umständen hätte eine Reise nach Kuba keinen Sinn. Mein geplanter Besuch in der Dominikanischen Republik bleibt von der Absage des Kuba-Besuchs unberührt."

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