Rundbrief 37, Oktober 2000ROG Homepage
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Aserbaidschan:

Absurde Anklage

Nach sechs Wochen Untersuchungshaft wurde Rauf Arifoglu, Herausgeber der führenden oppositionellen Tageszeitung Yeni Musavat, am 5. Oktober entlassen. Menschenrechts- und Journalistenorganisationen im In- und Ausland sowie die OSZE hatten sich für ihn eingesetzt.

Die Anklage warf Arifoglu versuchte Flugzeugentführung, illegalen Besitz von Schusswaffen, Terrorismus und Aufruf zum Putsch vor. Dafür drohten ihm fünf bis zehn Jahre Gefängnis.

Am 18. August hatte ein Mitglied der oppositionellen Musavat-Partei, Mekhti Gusenli, während einer Flugzeugentführung Arifoglu telefonisch seine Forderungen durchgegeben. Der Journalist zeichnete das Gespräch auf, bei dem er Gusenli zur Aufgabe riet und erklärte sich bereit, das Band an die Polizei weiter zu leiten. Vier Tage später durchsuchten Polizisten seine Wohnung und fanden angeblich eine Pistole – weder Arifoglu noch andere Zeugen waren in diesem Augenblick dabei.

Arifoglu wurde noch am gleichen Tag verhaftet – dies führte u.a. zu einem dreitägigen Generalstreik von über 30 unabhängigen und oppositionellen Medien, Journalistenverbänden und -Organisationen in Aserbaidschan.

Auch Reporter ohne Grenzen hatte beim Justizminister gegen die Inhaftierung des Journalisten protestiert und seine sofortige Freilassung gefordert.

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