Rundbrief 16, April 1997ROG Homepage
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Türkei:

Headline = Deadline?

So lautete der Titel einer Diskussionsveranstaltung am 11. April im "Haus der Kulturen der Welt" in Berlin, veranstaltet von amnesty international (ai) und Reporter ohne Grenzen (ROG). 20 der 600 Journalisten, die in den letzten zehn Jahren weltweitermordet wurden, sind türkische Kolleginnen und Kollegen. Gunnar Köhne, ehemaliger Pesseprecher von ai und ROG-Mitglied, freier Journalist in Istanbul, berichtete anläßlich des 3. Verhandlungstages im Prozeß um den Mord an dem türkischen Journalisten Metin Göktepe über den Prozeßverlauf (s.auchS.2). Metin Gülbay, Redakteur der liberalen Tageszeitung Radikal, schilderte am Beispiel seiner Zeitung Liberalisierungen hinsichtlich der Pressefreiheit in der Türkei; Eberhard Seidel-Pielen, Türkeikenner, Publizist und derzeit taz-Redakteur, moderierte.

Viele der rund 100 Gäste, beteiligten sich an der lebhaften, phasenweise politisch sehr kontroversen Debatte. Nach drei Stunden war man sich einig, daß es in der Türkei zwar eine beachtliche Presse- und Medienvielfalt gibt, daß aber sowohl das Strafrecht wie die Anti-Terror-Gesetze jederzeit Eingriffe in die Pressefreiheit und Zensur ermöglichen - mit durchaus unkontrollierbaren Mitteln und Methoden. Unbestreitbar ist auch die Vielzahl von Angriffen auf Journalisten, vor allem, wenn sie über den Kampf der PKK im Südosten der Trürkei berichten. Nach wie vor gibt es willkürliche Festnahmen, Übergriffe seitens der Sicherheitskräfte, Folter in der Haft. Etliche Zeitungsausgaben werden bechlagnahmt oder - vor allem linksgerichtete und prokurdische - Publikationen verboten.

Nicht ganz einig wurde man sich bei der Frage, wie und in welcher Form wir von hier aus die türkischen Journalistinnen und Journalisten in ihrem Kampf um Pressefreiheit vor Ort unterstützen könnten. Leider blieb keine Zeit mehr zur Diskussion der Frage, wie und wo wir uns solidarisch verhalten können, ohne uns "besserwisserisch in die inneren Angelegenheiten einzumischen". Tatsache bleibt aber, daß in der Türkei Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind; die Beschneidung von Presse- und Meinungsfreiheit gehört dazu.

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